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Malle für Alle? Oder nur für Geimpfte?

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„Spanien will für den Tourismus, dass es eine sichere internationale Mobilität gibt“. Dies sagte Arturo Ortiz vom spanischen Fremdenverkehrsamt noch am Mittwoch der BILD Zeitung. Man vertraue darauf, „dass zu Beginn des Sommers eine normale Reise möglich sein wird“, heisst es weiter. Was damit gemeint ist, ist klar: Ein Impfzertifikat. Ein Impfpass (vermutlich in rein digitaler Form), der den Nachweis beider Impfungen dokumentiert und nach dem Willen einiger EU-Länder somit freies Reisen ermöglich soll.

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Spanien macht Druck

Und Spanien macht ernst. Die Anstregungen werden forciert. Die Regierung in Madrid arbeite aktuell innerhalb der EU als auch in anderen internationalen Foren, wie der OECD und der Welttourismusorganisation an einem abgestimmten Vorgehen. Und Spanien steht dabei nicht alleine da. Schweden und Dänemark wollen bis zum Beginn des Sommers einen digitalen Impfpass einführen, mit dem jeder Geimpfte seine Corona-Impfungen nachweisen kann und somit, das ist der Plan, wieder frei Reisen kann. Auch Griechenland vereinbarte bereits mit Israel, dass Geimpfte zwischen den beiden Ländern ohne Restriktionen und Maßnahmen reisen dürfen. Mit Großbritannien wird wohl in Kürze eine gleiche Regelung getroffen werden. Auch Polen und Rumänien verzichten bereits jetzt auf Quarantäneregelungen, wenn Einreisende gegen Corona geimpft sind.

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Reisen nur für Geimpfte?

Sind Reisen bald also nur noch für Geimpfte möglich? Und wäre das überhaupt rechtens? Eine schwierige Frage. In Deutschland hat sich der Ethikrat vorerst gegen Sonderrechte für Geimpfte ausgesprochen. Auch mit der Begründung, dass aktuell nicht zu 100% ausgeschlossen werden kann, dass auch Geimpfte das Virus noch weiter verbreiten könnten. Was aber wenn sichergestellt ist (Das ist ja Sinn und Zweck der Impfung) dass geimpfte Personen niemanden mehr anstecken können? Zumindest im privatrechtlichen Raum kann – und wird, da legen wir uns fest – es Vorzüge für Geimpfte geben. So könnte es sein, dass beispielsweise Kreuzfahrtanbieter wie die TUI oder AIDA nur noch geimpfte Personen an Bord lassen. Diese Entscheidung fällt dann auch unter die Privatautonomie und wäre – rechtlich – nicht zu beanstanden.

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Impfpflicht – Nichts Neues

Doch was ist mit staatlichen Maßnahmen? Maßnahmen, die die Freiheitsbeschränkungen beispielsweise durch Quarantänepflicht für Geimpfte wieder aufheben? Wenn Länder beschließen, dass nur noch Touristen einreisen dürfen, die eine Corona-Impfung nachweisen können? Grundsätzlich ist das nichts Neues. Wer in die meisten Länder nach Südamerika reisen- oder afrikanische Länder bereisen möchte, kommt ohne Impfung (Bspl. Gelbfieber-Impfung) auch nicht rein. Doch bei Corona dürfte es sich anderes verhalten. Denn es ist fraglich ob staatlichen Regelungen – „Nur Geimpfte dürfen rein“ – juristisch Bestand hätten, zumindest solange nicht jeder die Möglichkeit hat, sich impfen zu lassen.

Impfpass soll Reisen erleichtern

Die Länder, die vom Tourismus leben, wie Spanien und somit Mallorca, haben natürlich ein Interesse daran es den Reisenden so einfach wie möglich zu machen, um ihren Tourismus anzukurbeln. Deswegen plädieren und forcieren sie den Weg des völlig freien Reisens für Geimpfte. Denn mit den aktuellen Maßnahmen, halten Reisen schlicht ab. Zu Mühsam erscheint das Prozedere aus Test vor der Reise, Test vor Rückreise, onlineanmeldungen hier, onlineanmeldungen dort und den (bis auf NRW) anschließenden Quarantäneverpflichtungen.

Nur mit Impfung nach Malle?

Und es wird so kommen. Wenn es ausreichend Impfangebote gibt, dann werden diejenigen, die beide Impfungen hinter sich haben, völlig frei Reisen können. Und eben hier liegt der wichtige und versteckte Nebensatz: Das bedeutet nicht, dass „ausschließlich nur geimpfte Personen“ nach Spanien/Mallorca dürfen. Die Eintrittskarte für den Sommerurlaub auf der Insel wird nicht ausschließlich aus dem Impfzertifikat bestehen. Wer hin möchte, kann dies tun: Mit Test, Test, Onlineanmeldungen, ggfls. Quarantäne (Zumindest bei aktuellen Zahlenwerten und Einordnung RKI).

Diskriminierung?

Es ist klar und verständlich, dass hier relativ schnell von Diskriminierung und von Ungleichbehandlung gesprochen wird. „Geimpfte dürfen ohne Maßnahmen reisen, nicht Geimpfte müssen sich dumm und dusselig testen…gemein, Sauerei“. Doch wie ist es wirklich? Ist es Diskriminierung? Oder ist es keine, weil einfach in der aktuellen Situation der Freiheits- und Reisebeschränkung ein Grund vorliegt: Nämlich der Schutz vor Infektionen. Ist die Infektion durch Impfung jedoch nicht mehr gegeben, sollte da der „Nichtinfektöse“ nicht einfach seine „Normalität“ zurückbekommen? Ist es dann wirklich ein „Privileg“, eine Ungleichbehandlung, frei zu reisen oder nicht doch das normalste der Welt? Möchte derjenige der sich nicht impfen lassen will (oder kann) einfach nur, dass der Geimpfte weiterhin genauso mit Freiheitseinschränkungen belegt wird. Ist es eventuell eine reine Neid-Debatte statt einer „Ungleichbehandlungsdebatte“? Wie seht ihr das?

Bild von Jeyaratnam Caniceus auf Pixabay 

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