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Endlich wieder „Malle“

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Verschiedene Medienportale berichten schon jetzt über den Untergang des Partytourismus auf Mallorca. Inwiefern sich die Regierung hier mit Maßnahmen gegen den Partytourismus durchsetzt und die Corona Pandemie Ihr dabei in die Karten spielt, ist noch offen. Fest steht jedoch, dass das Beschwerdeverfahren gegen das Wortrecht „Malle“ erfolgreich gewesen ist.

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Was ist gemeint?

Bereits im November 2002 hat sich ein Unternehmer aus Hilden die Rechte am Begriff „Malle“ beim EUIPO gesichert. Nur mit Zustimmung des Markeninhabers durfte dieser Begriff bislang genutzt werden. Zahlreiche Veranstalter und Discothekenbetreiber verstießen gegen das Markenrecht und wurden 2019 abgemahnt. Daraufhin hatte das Düsseldorfer Landgericht entschieden, dass der Begriff „Malle“ als Marke geschützt ist und die Abmahnungen rechtens seien.

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Veranstalter klagen weiter

Die Klägerseite gab sich damit jedoch nicht zufrieden. Denn sind wir mal ganz ehrlich, das Wort „Malle“ ist doch viel mehr eine Abkürzung für Mallorca, als ein schützenswerter Eigenname. In einer Mail an die Klagenden Veranstalter heißt es nun:

„Zwischenzeitlich hat die Fünfte Beschwerdekammer des EUIPO eine Entscheidung erlassen und die Beschwerde des Markeninhabers gegen die Löschung erfreulicherweise zurückgewiesen.“ Soll heißen, der Markeninhaber hatte mit seiner Beschwerde gegen das Urteil aus dem vergangenen Jahr kein Erfolg.

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Malle wieder für alle?

Vorsicht sei momentan dennoch geboten. Denn der Markeninhaber kann die Entscheidung der Beschwerdekammer in den kommenden 2 Monaten, durch Klage beim Gericht der Europäischen Union anfechten. Inwiefern in der Zwischenzeit der Begriff „Malle“ schon uneingeschränkt genutzt werden darf, ist noch offen. Aber ein Ziel in klarer Sicht: Malle endlich wieder für alle!

Das Team von Mallorca247 bedankt sich an dieser Stelle bei der Klägerseite, für die Ausdauer in dem Langen Prozessverfahren.

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